?Buntes Weinheim? widmete sich der Frage: Wie soll man jetzt mit der AfD umgehen?
Weinheim. Es war ein durchaus historischer Abend, n?mlich der Vorabend der Konstituierung jenes Deutschen Bundestages, in dem erstmals Vertreter einer rechtspopulistischen Partei sitzen. ?Wie soll man jetzt mit der AfD umgehen??, fragte daher das B?ndnis ?Weinheim bleibt bunt? am Montagabend nach einem ?Bunten Spaziergang? den Mannheimer Politikwissenschaftler und Parteienforscher Dr. Christian Stecker vom Mannheimer Zentrum f?r Europ?ische Sozialforschung.
Eingangs hatte Weinheims Pressesprecher Roland Kern f?r den Sprecherkreis des B?ndnisses den Referenten und rund 60 interessierte Besucher im Gro?en Sitzungssaal des Rathauses begr??t und erl?utert, dass weder der Tag noch der Ort der Veranstaltung Zufall sei. Bewusst habe man den Montag vier Wochen nach der Wahl ausgesucht und bewusste den Saal, in dem regelm??ig Demokratie gelebt wird.
Man sollte ?nicht ?ber jedes St?ckchen springen, das die AFD hinh?lt?, warnte Christian Stecker davor, auf die Provokationen der AfD zu sehr einzugehen. Die Meinungsfreiheit m?sse akzeptiert aber auch eingefordert werden. Im Bundestag sollte man sie ?m?glichst als normale Partei behandeln und damit den Opferstatus verweigern?. Stattdessen sollten die etablierten Parteien Widerspr?che in der Politik der AfD aufgreifen ?und die besseren Antworten geben?.
Die Empfehlungen des Wissenschaftlers waren gut einzuordnen in einen Erfahrungsbericht, den Uli Sckerl erg?nzte. Der MdL geh?rt dem Sprecherkreis des Weinheimer B?ndnisses an und hat als Parlamentarischer Gesch?ftsf?hrer der Gr?nen im Stuttgarter Landtag bereits seine Erfahrungen mit der AfD in einem Parlament gemacht. Auch Sckerl berichtete von Provokationen und der am liebsten gew?hlten Opferrolle der AfD, die sich vom parlamentarischen Politikbetrieb weitgehend isoliere, stattdessen aber beispielsweise mit einer Flut von Kleinen Anfragen die Ministerien besch?ftige. ?Die meisten stehen im Zusammenhang mit den Themen Fl?chtlingen und Integration?, berichtete Sckerl. Das war eine Erfahrung, die wiederum von Christian Stecker best?tigt wurde. Auch er berichtete von ?regelm??igen Inszenierungen und verbalen Ausf?llen? von AfD-Abgeordneten in Landesparlamenten und einen klaren Schwerpunkt auf der Zuwanderungs- und Asylpolitik. AfD-Poltiker am Rednerpult seien oft viel weniger an den Reaktionen im Plenum interessiert, vielmehr an m?glichst vielen ?Klicks? bei Facebook und YouTube.
Sckerl und Stecker waren sich darin einig, dass es sich bei der AfD nicht um ein vor?bergehendes Ph?nomen handelt, sondern man m?sse sich wohl auf l?ngere Zeit mit den Rechtspopulisten besch?ftigen. Andererseits verwies der Politologe auch auf ?Repr?sentationsl?cken? in der Migrations- und Integrationspolitik. So sind nach Umfragen rund 80 Prozent der Bev?lkerung daf?r, den Zuzug zu begrenzen oder gar ganz zu unterbinden. Hingegen sagten ?ber die H?lfte der ersten Migrantengeneration aber immer noch 36 Prozent der zweiten und dritten Generation aus, dass die Gebote des Islams wichtiger seien als die Gesetze des Staates, in dem man lebt. Stecker: ?Da muss man nat?rlich auch sagen: Da hat nicht alles so funktioniert, wie wir das wollen.?
An die beiden Referate schloss sich eine intensive Fragerunde mit Diskussion an, an der sich auch Mitlieder des Weinheimer Jugendgemeinderates rege beteiligten. Keine Prognose wollte Stecker auf die Frage abgeben, ob die AfD in den St?dten auch bei den Kommmunalwahlen in zwei Jahren antreten wird. Einig war man sich im Kreis der Zuh?rer aber darin, dass Weinheim auf solche Bem?hungen vorbereitet ist: Weil es das B?ndnis ?Weinheim bleibt bunt? gibt.